Lang Josef · Nationalrat · 2006-12-13

Wortprotokoll

In den letzten Minuten sind zwei Sachen passiert, die bestätigen, was die grüne Fraktion seit Monaten vertritt. Der Antrag, der zwei Drittel des Programms infrage gestellt hätte, wurde mit 90 zu 90 Stimmen mit Stichentscheid der Präsidentin abgelehnt.

Eine Klammerbemerkung: Kollege Banga, hätte deine Fraktion geschlossen für die Streichung oder die Rückstellung dieser zwei Drittel gestimmt, dann hätten wir jetzt ein Rüstungsprogramm mit einem Drittel dieser übertriebenen 1,5 Milliarden Franken!

Dieser Reigen von Fraktionserklärungen, an dem ich mich natürlich auch beteilige, bestätigt doch, zusammen mit dem Zufallsresultat: Diese Armee steckt in einem Dürrenmatt'schen "Durcheinandertal", diese Armee steckt in einer Orientierungs- und Sinnkrise. Das Sinnvollste, was wir machen können, ist ein militärischer Marschhalt, eine zivile Denkpause, ein finanzielles Moratorium. Sie selber haben die Dringlichkeit unseres Anliegens bestätigt. Es braucht mehr als eine Denkpause; es braucht eine Denkpause für uns alle, es braucht aber auch bei den Linken eine Denkpause. Vergessen wir doch die Auslandeinsätze im Rahmen der Nato und anderer Sonderbünde. Der Irakkrieg hat alles geändert. Die linke Basis hat das schon längstens verstanden.