Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Im Namen der Mehrheit der Kommission beantrage ich Ihnen ebenfalls, ihrem Antrag zu folgen. Allerdings hat der Antrag Menétrey-Savary der Kommission nicht vorgelegen, und ich kann mir gut vorstellen, dass er eine Chance gehabt hätte, eine Mehrheit zu finden, weil er eben das aufnimmt, was die Mehrheit will - nämlich hier im Zweckartikel ein Zeichen zugunsten der Abstinenz setzen, die Abstinenz im Zweckartikel erwähnen -, aber die Abstinenz eben auch richtig einbettet.

Herr Waber, ich möchte kein Sprachseminar machen, aber so, wie es jetzt die Mehrheit formuliert hat, soll der Konsum eben ausschliesslich durch die Förderung der Abstinenz eingeschränkt werden, und das ist eigentlich eine zu eingrenzende Haltung. Das war auch der Mehrheit der Kommission bewusst, aber weil sie ein Zeichen setzen wollte, hat sie sich zugunsten der Erwähnung der Abstinenz in diesem Zusammenhang so geäussert. Ich hoffe aber, dass der Ständerat sich noch einmal über diesen Zweckartikel beugt, um im Sinne des Antrages Menétrey-Savary eine etwas sachgerechtere Lösung zu finden, die zwischen Ihren Zielen - die Abstinenz zu erwähnen und ein Zeichen gegen die Verharmlosung zu setzen - und dem Ziel der Minderheit, hier eine praxistaugliche Lösung zu finden, eine Brücke schlägt.