Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat bereits mehrfach in Antworten auf parlamentarische Anfragen festgehalten, dass sich das VBS und die Ruag Aerospace in geringem Ausmass im Rahmen eines internationalen Konsortiums an der Grundlagenentwicklung für einen nichtbemannten Technologie-Demonstrator oder eine Drohne - das Projekt Neuron - beteiligen. Der Beitrag der Ruag Aerospace betrifft die Flugmechanik sowie eine Lastaufhängung, die auch als Bombenaufhängung verwendet werden könnte. Die aktuelle Projektphase soll in rund fünf Jahren abgeschlossen werden. Es ist noch völlig offen, ob bzw. von wem nach diesem Zeitpunkt ein Prototyp und ein Entwicklungsergebnis in Serie gebaut werden wird.

Im Lichte dieser Ausführungen kann der Bund nicht sicherstellen, dass eine solche Drohne in Zukunft nie von kriegführenden Parteien eingesetzt würde. Nicht jede Anwendung militärischer Gewalt kann jedoch per se als illegitim angeschaut werden - schliesslich ist das Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung sogar in der Uno-Charta niedergelegt. Die Drohne wird, sollte sie je in Serie produziert werden, nicht in der Schweiz hergestellt werden und damit auch nicht der schweizerischen Kriegsmaterialgesetzgebung unterworfen sein.