Vischer Daniel · Nationalrat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Herr Hochreutener, ich war damals zwar noch nicht im Parlament, aber Sie wissen ja, dass beispielsweise meine Kollegin Maya Graf ähnliche Argumente schon beim Gen-Diskurs eingebracht hat. Das ist also längst nichts Neues, die grüne Fraktion hat hier eine klare Haltung.

Ferner ist es eben trotzdem ein Unterschied qualitativer Natur, ob ein wirtschaftlicher Vorrang qua Patent statuiert wird oder ob es einfach um die Forschungserlaubnis geht. Dazwischen liegen Welten, und ich sagte ja gerade, dass dieses Patentgesetz eben auch die Freiheit der Forschung tangiert.