Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Ich möchte Folgendes vorausschicken: Sie wissen, dass ich damals an diesem "Versuchsartikel" beziehungsweise der Verordnung des Bundesrates keine grosse Freude hatte. Aus der Sicht des Vertreters eines Grenzkantons, der seine Spitalversorgung immerhin planen muss - dann kommt hau ruck plötzlich das [PAGE 952] Ausland dazu -, habe ich meine Fragezeichen hier im Rat schon mehrfach geäussert. Ich müsste deshalb am Antrag Brunner Christiane eigentlich Freude haben, denn er dürfte diese Versuche noch enorm weiter einschränken. Ich kann ihn aber etwas wenig werten; deshalb stelle ich diese Frage zu den Einwänden der Kommissionspräsidentin.

Frau Brunner spricht hier von "Grundversorgung". Das ist ein Begriff, der im Gesundheitswesen besetzt ist. Bedeutet das tatsächlich die Einschränkung auf die reine Grundversorgung? Gehört dann beispielsweise die erweiterte Grundversorgung im Angebot auch noch dazu? Wie steht es mit allem, was über die eigentliche Grundversorgung hinausgeht? Wird das dann ausgeschlossen? Geht es hier tatsächlich nur um die Grundversorgung? Etwas einfach ausgedrückt: Geht es lediglich um die Operation des Blinddarms? Ist alles, was höhere Medizin ist, was über die eigentliche Grundversorgung einer Region hinausgeht, ausgeschlossen? Wenn das Zweite der Fall sein sollte, dann mache ich ein grosses Fragezeichen, weil sich in meinen Augen solche Pilotprojekte wahrscheinlich nicht auf den Blinddarm beziehen, wenn sie etwas bringen sollen, sondern auf Spezialitätenversorgung ausgerichtet sein müssen.