Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Auch dieser Antrag lag der Kommission nicht vor. Ich glaube aber, dass Herr Bundesrat Merz die Meinung des Bundesrates zu dieser ganzen Frage bereits beim Eintreten als Antwort auf ein Votum von Frau Sommaruga dargestellt hat.

Ich kann auch hier sagen, dass ich fast nichts beizufügen habe, nur etwas - nicht im Namen der Kommission, sondern in meinem eigenen Namen -: Wesentlich scheint mir bei dieser Formulierung der Bezugsrahmen zu sein. In welchem Bezugsrahmen muss die Produktionsbedingung "sozial annehmbar" sein; in unserem oder im dortigen lokalen Rahmen? Ich glaube, das ist eine Frage, die Sie, Herr Bonhôte, noch beantworten sollten. Die Situation in Brasilien ist, im Vergleich mit dem lokalen Rahmen, vielleicht annehmbar; bei uns wäre sie nicht annehmbar. Das sind nicht nur Spitzfindigkeiten, sondern das sind effektiv Fragen. Wenn es nicht um Sklavereiverhältnisse geht, wie das Frau Sommaruga gesagt hat, wenn es nicht um so klare, krasse, digitale Ja-Nein-Fragen, Schwarz-Weiss-Felder geht, liegt es im Graubereich; alles, was im Graubereich ist, sind Fragen, die wir nicht nach unseren Standards beurteilen dürfen. Die Leute sind zum Teil froh, wenn sie arbeiten, wenn sie entsprechende produktive Handlungen durchführen können.

Das wäre mein Vorbehalt gegenüber diesem Antrag, den ich aber nicht bekämpfe.