Fünfschilling Hans · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Die Kosten der Eidgenössischen Technischen Hochschulen übersteigen in diesem Jahr, nachdem auch die Kosten für die Unterbringung ausgewiesen werden, die 2-Milliarden-Franken-Grenze. Das Budget der Eidgenössischen Technischen Hochschulen wird deshalb immer auch von mehreren Kommissionen behandelt. Es findet immer eine Sitzung statt, in der die Subkommission der Finanzkommission, die entsprechende Subkommission der GPK, eine Vertretung der WBK und eine Vertretung der KÖB dabei sind.

Viel zu diskutieren gibt es beim Budget nicht, weil die wesentlichen Entscheide bei der BFT-Botschaft 2004-2007 gefallen sind. Wir sind also beim letzten Jahr dieser Botschaft, sodass es wenig zu entscheiden gibt. Allerdings hat genau die Tatsache, dass immer in diesen Vier-Jahres-Bereichen eine neue Botschaft kommt, Auswirkungen, die etwas sonderbar sind. Wenn Sie die Mittelflussrechnung der ETH ansehen - das ist im Band 4 auf Seite 32 -, stellen Sie fest, dass im Voranschlag 2006 1880 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Jetzt sind es in diesem Voranschlag aufgrund der Wirkung von Entlastungsprogrammen und Kreditsperren nur 1872 Millionen Franken. Mit der neuen Botschaft, wie sie vorgesehen ist, sollen hingegen im Jahr 2008 etwa 50 Millionen Franken mehr zur Verfügung stehen.

Deshalb wurde die Frage diskutiert, ob es sinnvoll sei, im Zwischenjahr 2007 zurückzufahren, wenn man schon weiss, dass mit der neuen Botschaft eine wesentliche Steigerung kommt. Wir haben darüber diskutiert, ob man beantragen soll, dass die Höhe mindestens auf der Höhe des Budgets 2006 bleibt. Wir haben das mit den Ausgaben für die anderen Universitäten verglichen und haben dann gedacht, dass es nicht gerecht sei, hier einseitig einzugreifen. Wir haben auch diskutiert, ob man sagen soll, die Kreditsperre sei aufzuheben. Das wären etwa diese 8 Millionen Franken gewesen, um die es jetzt heruntergeht. Auf dringendes Anraten der Finanzverwaltung haben wir aber darauf verzichtet, hier einen Präzedenzfall zu schaffen und im Einzelnen einzugreifen.

Wir sind deshalb zum Ergebnis gekommen, dass wir Ihnen gemäss Bundesrat und Nationalrat die Zustimmung zur vorgeschlagenen Rechnung der ETH empfehlen.