Schwaller Urs · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Ein Satz als provisorische Antwort an die Adresse von Kollege Pfisterer: Wir werden die von ihm aufgeworfene Frage bzw. den Beschluss dieses Rates zu Beginn des neuen Jahres in der Sicherheitspolitischen Kommission diskutieren; die Sitzungsdaten sind festgelegt. Wenn ich in meinem Eintretensvotum gesagt habe, die Finanzkommission habe beschlossen, dass auf [PAGE 1093] den erwähnten Vorbehalt betreffend die Finanzen für die Armee von 2008 nicht zurückzukommen sei, war das irrtümlich: Es war nicht die Finanzkommission, es war die Sicherheitspolitische Kommission. Es ist aber richtig, dass wir nach dieser Analyse nicht nur eine sicherheitspolitische Antwort geben, sondern ebenfalls die Frage der Finanzen angehen werden.