Leuenberger Ernst · Ständerat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Da haben wir doch vor nicht allzu langer Zeit ein IV-Gesetz intensiv behandelt, und auf allen Bänken wurde ein Begriff von A bis Z, von morgens bis abends, wiederholt: "Eingliederung vor Rente" - und alle waren damit einverstanden. Sie haben dann allerdings etwas gezögert, als es darum ging, die Unternehmungen zu verpflichten, wirklich einzugliedern, aber lassen wir das beiseite.

Es wird hier ein bescheidener Versuch unternommen, für Unternehmungen, die Eingliederungsmassnahmen vornehmen, einen gewissen Anreiz zu schaffen: mit einer Etikette - es ist bescheiden genug. Ich muss Ihnen offen gestehen, dass in der ganzen Geschichte die Haltung gegenüber dieser Motion für mich nicht so recht zu den damals feierlich abgegebenen Erklärungen passt - immer unter diesem Obertitel "Eingliederung vor Rente". Ich verstehe diesen Vorstoss so, dass man hier einen klitzekleinen Versuch macht, jene löblichen Unternehmungen, die Anstrengungen unternehmen, um Personen mit Behinderungen einzugliedern - ich zweifle keinen Augenblick daran, dass die Unternehmung von Herrn Jenny dazu gehört -, eine gewisse Auszeichnung zu verleihen. Wir gehen ja nicht so weit, dass wir à la française Orden verleihen werden, es geht da bloss um ein Label.