Fetz Anita · Ständerat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Mit der Motion Pfister Theophil wird verlangt, dass die Beiträge an Wissenschafts- und Forschungsprogramme überprüft und evaluiert werden müssen und dass insbesondere die Ressortforschung des Bundes um die Hälfte gekürzt werden soll. Die Kommission beantragt Ihnen mit 8 zu 2 Stimmen, zusammen mit dem Bundesrat, diese Motion abzulehnen. Zwei Gründe sind dafür massgebend:

1. Die Ziffern 1, 2 und 4 der Motion sind bereits erfüllt. Es handelt sich dabei um die Evaluationsansprüche. Es existiert ein Evaluationsbericht über die Wirkung der Bundesförderung in der Forschung. Er ist dieses Jahr den Kommissionen zugeleitet worden. Darüber hinaus ist es Standard, dass evaluiert wird, und zwar auch bei jedem Nationalen Forschungsprogramm. Es ist also weder sinnvoll noch nötig, noch eine Evaluationsebene mehr bei der Forschung einzuführen. Abgesehen davon, dass es nur immer teurer wird und mehr kostet, bringt es auch nicht mehr erhellende Einsichten, als jene Evaluationen bringen, die bereits heute existieren und sehr gut sind.

2. Der Hauptgrund, warum wir die Motion ablehnen, ist der massive Kürzungsantrag, der damit verbunden ist. Die Ressortforschung des Bundes ist in den letzten zehn Jahren bereits mehr als halbiert worden, von rund 500 Millionen Franken auf rund 220 Millionen Franken. Dazu kommen die entsprechenden Aufträge innerhalb der Aufgabenverzichtplanung. Wir gehen also davon aus, dass es hier keine Reserven hat, die nicht sinnvoll eingesetzt werden.

Wir beantragen Ihnen deshalb, diese Motion abzulehnen.