preparatory:AB 70858

Wortprotokoll

Zwei, drei Bemerkungen zu Artikel 1 Absätze 1 bis 4: Hier wird nämlich genau definiert, wofür die doch nicht unerheblichen 2,5 Milliarden Franken eingesetzt werden. Insbesondere möchte ich Sie beim Hauptpunkt unter Absatz 2 Buchstabe a, bei der Beteiligung an den EU-Rahmenprogrammen mit rund 2,4 Milliarden Franken, auf Folgendes hinweisen:

Es werden im Prinzip vier spezifische Programme durchgeführt. Eines bezieht sich auf die Zusammenarbeit der europäischen Forschungsarbeit in wissenschaftlich-technologischen Forschungsbereichen; das ist für die Schweiz ein ganz interessantes Gebiet. Eine zweite spezifische Projektlinie bezieht sich auf die Grundlagenforschung, und zwar darauf, dass diese auch speziell und kompetitiv gefördert wird. Eine dritte Projektebene bezieht sich auf die Nachwuchsförderung. Es sollen im Zusammenhang mit den Forschungsprogrammen wirklich auch junge Forschende und ihre Laufbahn gefördert werden, und es soll insbesondere ihre Mobilität unterstützt werden. Bei einer vierten spezifischen Programmschiene geht es darum, dass auch Forschungsinfrastruktur spezifisch unterstützt wird. Das ist vor allem für die KMU, die oft zu klein sind, um auch noch die ganze Infrastruktur auf die Beine zu stellen, eine sehr wirkungsvolle Unterstützung.

Bei Buchstabe b, bei den 51 Millionen Franken, geht es um die nationalen Begleitmassnahmen; beim Eintreten ist darauf hingewiesen worden. Hier erwartet die Kommission, dass der Bundesrat dafür sorgt, dass mit diesen Begleitmassnahmen die Chancen für die Fachhochschulen und die KMU erhöht werden. Damit werden insbesondere auch professionelle Projektunterstützungen geboten.

Unter Buchstabe c haben Sie die 30 Millionen Franken für das Iter-Projekt, also diesen Fusionsreaktor in Aix-en-Provence. Sie haben es gehört, es gibt in der Kommission auch kritische Stimmen zu dieser Beteiligung. Man muss halt hier einfach feststellen: Dieses Programm kann man nur als Ganzes nehmen, man kann nicht einzelne Teile herausbrechen; c'est à prendre ou à laisser. Deshalb können wir hier nicht auf diese Ebene eingehen.

Dann zum letzten Buchstaben, zu Buchstabe d: Diese 100 Millionen Franken sind die sogenannte Schwankungsreserve. Für den Fall, dass entweder der Euro-Wechselkurs ändert oder die Rechnungsformel, die ja auf dem Bruttoinlandprodukt der verschiedenen Länder basiert, geändert wird, ist hier eine Reserve von 100 Millionen Franken, unsere Schwankungsreserve, eingebaut.

In der Kommission wurde auch darauf hingewiesen, dass man verstehe, was hier gemacht werde, aber eigentlich müsse man feststellen, dass diese 100 Millionen Franken mit Forschung und Bildung rein gar nichts zu tun haben. Man könnte sie genauso gut beim Finanzdepartement zur Abgeltung von Schwankungen einstellen.

Sie sehen, die Tranchen sind gut begründet, sie sind gut ausgewiesen. Das heisst, dass wir hier keine Änderungsanträge haben.