Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Wir müssen jetzt einen Eventualentscheid zwischen Minderheit I und Minderheit II fällen. Was macht den Unterschied aus?

Den Unterschied machen die Gaskombikraftwerke aus. Bei Litera a haben wir ja schon gesagt, sie spiele keine Rolle mehr. Es geht um Litera b. Bei der Minderheit I heisst Litera b, dass die Massnahme bereits ab 2009 greift; bei der Minderheit II greift sie erst ab 2011. Jetzt muss man eben wissen, dass das erste dieser Gaskombikraftwerke bereits 2009, vielleicht 2010 in Betrieb gehen kann. Wenn Sie die Massnahme dann wollen, wenn dieses Kraftwerk in Betrieb geht, dann müssen Sie eben bei dieser Eventualabstimmung für die Variante der Minderheit I stimmen, also die Frist nicht erstrecken.

Ich möchte Sie also bitten, in dieser Eventualabstimmung für die Minderheit I zu votieren.