Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Gestatten Sie, dass ich mich auch noch ganz, ganz kurz äussere. Wir haben jetzt mehrmals gehört, auch von Herrn Schwaller, dass die Preisreferenz gemäss Mehrheit der Kommission eben nicht genüge. Sie genügt aus meiner Sicht wirklich nicht. Denn: Was geschieht, wenn der Ölpreis hoch bleibt, aber die Emissionswerte in dem Sinn, wie es das Kyoto-Protokoll vorgibt, nicht erreicht werden? Dann wird gemäss Kommissionsmehrheit die Abgabe nicht eingeführt, obwohl die Emissionswerte zu hoch sind. Das ist mein Problem; deswegen bitte ich Sie, diesen Mehrheitsantrag abzulehnen.

Jetzt haben wir noch zu unterscheiden zwischen der Minderheit I und dem Antrag Schwaller. Ich bin der Überzeugung, dass wir mit letzterer Lösung die Ziele von Kyoto nicht erreichen werden. Deswegen bin ich der Meinung, dass wir - Herr Schwaller, entweder man ist schwanger, oder man ist es nicht - nur mit dem Antrag der Minderheit I diese Vorgaben innerhalb der Ziele von Kyoto, die wir uns gesetzt haben, erreichen können.

Ich bitte Sie deshalb, den Antrag der Minderheit I zu unterstützen.