Reimann Maximilian · Ständerat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Direktinvestitionen sind bekanntlich die beste Entwicklungshilfe, denn sie schaffen Arbeitsplätze, und sichere Arbeitsplätze sind die beste Waffe gegen die Armut in den Entwicklungs- und Schwellenländern. Ich bedanke mich deshalb sehr bei Ihnen, Frau Bundesrätin, dass Sie uns diese Weltländerliste über die Direktinvestitionen, wie ich sie am Ende unserer Kommissionssitzung vom 27. November 2006 noch anforderte, nun nachgeliefert haben. Wir ersehen nämlich aus dieser Liste, Kollege Stähelin hat auch eben darauf hingewiesen, dass wir an achter Stelle liegen - an achter Stelle! Diese Position sollten wir PR-mässig vermehrt in den Vordergrund rücken. Ich sage dies bewusst im Lichte der Aussagen jener Leute, die uns immer wieder vorwerfen, wir stünden bei der Entwicklungshilfe schlecht da, wir stünden weit hinten. Bei den Direktinvestitionen sind wir jedenfalls ganz vorne dabei. Dabei wissen wir ja dank der Analyse unserer GPK, dass die 1,4 Milliarden Franken an Entwicklungshilfe, die über die Deza laufen, nicht überall und immer effizient eingesetzt werden. Umso mehr dürfen wir Gewähr haben, dass Direktinvestitionen von Privatunternehmen dann erst recht effizient eingesetzt werden, wenn sie genügenden Investitionsschutz haben. Und dazu können wir uns heute äussern.

Ich sage voll und ganz Ja dazu und bitte Sie, es ebenfalls zu tun.