Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Der Herr Kommissionspräsident hat die wesentlichen Argumente geliefert. Es geht tatsächlich auch darum, dass die TEP-Beiträge erhöht werden. Es geht darum, dass aktuell bei den allgemeinen Direktzahlungen bereits eine Differenzierung nach Zone besteht, dass Hügel- und Berggebiete zu Recht begünstigt werden. Mit der "AP 2011" sind vom Abbau der Marktstützungen generell weniger die Bergbetriebe betroffen als die Betriebe im Flachland. Eine nochmalige Differenzierung - auch wenn es eine Kann-Formulierung ist - widerspricht natürlich auch unserem Ziel eines einfacheren, transparenteren Systems mit RGVE-Beiträgen.

Deshalb bitte ich Sie, den Antrag abzulehnen.