Bieri Peter · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Mehrheit .... 21 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit .... 15 Stimmen

[VS]

Präsident (Bieri Peter, Präsident): Diese Abstimmung gilt auch für Artikel 187c Absatz 3.

[VS]

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

[VS]

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe .... 25 Stimmen

Dagegen .... 3 Stimmen

(0 Enthaltungen)

[VS]

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

[VS]

Präsident (Bieri Peter, Präsident): Wir beabsichtigen, mindestens bis um 13 Uhr zu tagen. Sollten wir bis dahin nicht fertig sein, so beabsichtigen wir, mindestens die Vorlage 1 zu Ende zu beraten; es könnte also später als 13 Uhr werden. Allenfalls müsste die Vorlage 7 dann in der Frühjahrssession 2007 behandelt werden. Ich möchte Sie aber bitten, auszuharren, zumal es bei verschiedenen Abstimmungen darum geht, die Ausgabenbremse zu lösen, und wir noch die Schlussabstimmungen durchzuführen haben. Letztlich möchte ich Sie auch darauf aufmerksam machen, dass Sie Ihr Salär für den ganzen Tag erhalten. (Heiterkeit)