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Fetz Anita · Ständerat · 2006-12-20

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2006-12-20

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Kollege Lauri, den ich in der Finanzkommission sehr schätze, Folgendes zu bedenken geben: Ich habe in der Finanzkommission viel von ihm gelernt, und ich bestätige die Zahlen, die er genannt hat: minus 350 Millionen Franken bei der Landwirtschaft im Entlastungsprogramm, das stimmt. Bei der "AP 2011" kommt noch mehr dazu. Wenn wir die Teuerung und die flankierenden Massnahmen für den Strukturwandel, den wir ja auch in anderen Bereichen fordern, dazunehmen, kommen wir, würde ich sagen, auf Sparanstrengungen der Landwirtschaft in der Höhe von gut einer halben Milliarde Franken. Das anerkenne ich, das unterstütze ich. Aber ich möchte Sie einfach daran erinnern, dass wir gleichzeitig 1,3 Milliarden Franken bei Bildung, Forschung und Innovation gekürzt haben. Mir geht es darum, die Verhältnismässigkeit in Bezug auf die Zahlen zu wahren. Jeder muss seinen Beitrag an die Sparmassnahmen des Bundes leisten, aber es gibt offenbar einfach Bereiche, die sehr viel besser verteidigt werden als andere.