Engelberger Eduard · Nationalrat · 2007-03-05
Engelberger Eduard · Nationalrat · Nidwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2007-03-05
Wortprotokoll
Die FDP-Fraktion unterstützt den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zugunsten der Euro 2008. Wir sind überzeugt, dass dieser sportliche Grossanlass für unser Land eine enorme Chance ist, Gastfreundschaft und Sicherheit zu propagieren und uns als Tourismusland europaweit zu zeigen. Da die Kosten hoch sind - sie wurden schon ein paarmal angesprochen, stehen hier aber nicht zur Diskussion -, lohnt es sich umso mehr, das Beste aus diesem Anlass Euro 2008 zu machen.
Der Einsatz der Armee im Assistenzdienst ist für uns also eine logische Folgerung, um so in den Bereichen Logistik, Führungsunterstützung, Sanität, ABC-Schutz und auch [PAGE 24] Geniearbeiten mit der Armee zur Verfügung zu stehen. Das sind typische Kernaufgaben der Armee, die die zivilen Behörden zu bewältigen nicht in der Lage sind. Das ist auch der Hauptgrund der Kantone, dass wir im Sinne von Artikel 58 der Bundesverfassung bereit sein sollen, hier Unterstützung zu leisten.
Dieser Einsatz ist eine echte Herausforderung für die Kader und die Truppe und ist ausserordentlich nützlich auch für die Ausbildung der Truppe. Wir sind überzeugt und wissen, dass die Armeeführung weiss, dass sie sich im Hintergrund hält und dass sie diese Aufgaben zugunsten der Logistik und der gesamten Organisation des Anlasses ausführt.
Ich bitte Sie im Namen der FDP-Fraktion, auf die Vorlage einzutreten, dem Beschlussentwurf zuzustimmen und jede Änderung des Beschlussentwurfes abzulehnen, somit auch den Minderheitsantrag Banga.