Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-03-07

Wortprotokoll

Darf ich ausnahmsweise einmal aus der Botschaft vorlesen und Ihnen damit sagen, was die Idee hinter dieser Reservenbildung ist? Dort haben wir Ihnen mitgeteilt: "Für die mittel- und langfristige Sicherung des finanziellen Gleichgewichts der Finma ist es wichtig, geschäftsmässig begründete Reserven aus dem Ertrag der Gebühren und Abgaben für unvorhergesehene Risiken und Einnahmeschwankungen, aber auch für geplante Investitionen (z. B. Informatik, Mobiliar) zu bilden. Neben der normalen Geschäftsführung sollte die Finma auch auf unvorhersehbare Ereignisse wie beispielsweise einen Haftungsfall .... vorbereitet sein. Sie hat demzufolge eine vernünftige, geschäftsmässig begründete Reservepolitik zu betreiben, das heisst, sie sollte über Reserven in der Höhe von durchschnittlich einem Jahresbudget verfügen."

Nun soll dieser Aufbau von Reserven ja nicht am Beginn der Tätigkeit dieses Institutes erfolgen, sondern es ist vorgesehen, dass man diese Reserven über einen Zeithorizont von ungefähr zehn Jahren äufnet. Es ist, Herr Kaufmann, nicht von 100 Millionen, sondern von maximal 50 Millionen Franken die Rede. Das würde bedeuten, dass man also, über zehn Jahre verteilt, pro Jahr jeweils eine Reserve in der Grössenordnung von 5 Millionen Franken zu äufnen hat, und das ist gemessen an den Investitionserfordernissen, gemessen an den Spielräumen, die man finanziell braucht, gewiss keine übertriebene Reserve.

Ich bitte Sie deshalb, hier der Mehrheit Ihrer Kommission zuzustimmen.