Müller Geri · Nationalrat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Danke für diese Frage, dann kann ich das noch einmal erklären. Ich habe die Frage nach den Kriterien von Boykottmassnahmen gestellt. Mir wäre es ein grosses Anliegen - der Fraktion auch -, dass diese Kriterien einheitlich angewendet werden. Das heisst für mich nicht, dass die Schweiz die ganze Welt boykottieren soll. Aber die Schweiz kann nicht auf der einen Seite gewisse Länder, die wirtschaftlich für uns unbedeutend sind, wie beispielsweise Myanmar, einfach bestrafen und bei anderen Ländern, zu denen wir in einer grossen Abhängigkeit stehen, einfach darüber hinwegsehen.

Ich sehe auch bei Iran eine Menschenrechtsproblematik, Herr Schlüer. Auch dort müssen wir miteinander diskutieren. Es ist so: Die Schweiz hat einen hohen Standard angekündigt. Aber es darf nicht so sein wie bei Bertolt Brechts Theaterstück "Der gute Mensch von Sezuan", dass die Entwicklungspolitik die Tagperson betrifft und die Aussenwirtschaftspolitik zur Nachtperson vom guten Menschen von Sezuan wird.