Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Dieser Artikel mit dem Kompost hat eine lange, lange Geschichte: Der Bundesrat selbst hat Ihnen ja einen Artikel vorgeschlagen, in dem das Wort Kompost gar nicht vorgekommen ist. Dann hat der Nationalrat nach langer Diskussion den Kompost in diesen Artikel "gepostet". Den Kompost, den er rief, wird er nun nicht mehr los. Denn nachher ist der Ständerat gekommen und hat nach ebenfalls langen Diskussionen gesagt: Wir wollen die Lösung Bundesrat und keinen Kompost. Dann ist es wieder in den Nationalrat gekommen, und Sie haben gesagt: Wir wollen nicht den Bundesrat, wir wollen Kompost. Nach diesem Beschluss ist es wieder in den Ständerat gekommen, und der Ständerat hat dann geglaubt, die Lösung gefunden zu haben, indem er gesagt hat: Wir wollen nicht einfach Kompost, sondern Feldrandkompost.

Die Mehrheit Ihrer Kommission hat diese Diskussion nun wieder aufgenommen und gesagt: Es geht ja eigentlich darum, dass der Kompost, wenn schon, für die Energiegewinnung genutzt wird; dann sind wir dafür, unabhängig davon, wo diese Kompostanlage steht, am Feldrand oder sonst wo. Ich glaube, die Kommissionsmehrheit hat in dieser ganzen Kompostierungsdebatte einen guten Kompromiss gefunden. Es geht ja, wenn schon, tatsächlich darum, dass der Kompost für die Energiegewinnung genutzt werden kann, und es könnte sein, dass sich der Ständerat dem auch anschliesst.

So empfehle ich Ihnen jetzt, der Mehrheit Ihrer Kommission zuzustimmen.