Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Der Motionär hat mir eine Frage gestellt; ich möchte sie beantworten. Das Kreisschreiben ist als Entwurf im letzten Jahr unterbreitet worden, und es ist offensichtlich auf einen gewissen Widerstand gestossen. Ich kann Ihnen aber sagen - ohne jetzt vom Frühling zu sprechen -: Die Ideen wachsen. Das hat zur Folge gehabt, dass sich verschiedene Verbände bei uns gemeldet haben. Wir haben eine Art Vernehmlassung durchgeführt, einerseits schriftlich, andererseits aber auch durch Absprachen und Gespräche mit verschiedenen Organisationen. Jetzt sind wir dann bald so weit, dass wir eine neue Fassung präsentieren können, die im Wesentlichen die Ergebnisse dieser Aussprachen beinhalten wird.