Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-13

Wortprotokoll

Herr Kunz, der Bundesrat befürwortet auch den Wettbewerb im Gesundheitsbereich. Der Bundesrat hat dem Parlament entsprechende Vorschläge unterbreitet, etwa im Bereich der Aufhebung des Kontrahierungszwangs oder nur schon mit der Bewegung zu Ärztenetzwerken, HMO-Ärztenetzwerken usw. Das ist genau dieselbe Stossrichtung, die wir auch hier verfolgen, die auch einer Empfehlung der OECD entspricht. Sie werden in dieser Session ja auch beim Stromversorgungsgesetz wettbewerbliche Systeme unterstützen. Somit ist die Politik des Bundesrates hier sehr kohärent.