Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-13

Wortprotokoll

Das ist eine Frage, die Sie eigentlich dann in der Detailberatung, insbesondere bei Artikel 9, stellen können. Dort sieht das heutige Gesetz - und das will der Bundesrat beibehalten - Unterstützung von Selbsthilfemassnahmen vor; vor allem betrifft das die Verbände selber, die hier Massnahmen treffen können. Dieser Artikel wird uns aber ein Ventil geben, wenn wirklich Marktergebnisse festgestellt werden, die Massnahmen kurzfristiger Natur erfordern, und hier werden wir selbstverständlich diese Entwicklung bis 2009 beobachten.

Nachdem diese Milchkontingente ihre Bedeutung bereits weitgehend verloren haben, gehen wir eigentlich davon aus, dass dieser Übergang zu keinen gewichtigen Problemen am Markt führen dürfte. Die grössere Beeinflussung dürfte wahrscheinlich die Verkäsungszulage haben, welche einen Anreiz zu Mehrproduktion geben wird. Insofern würden wir uns dann einfach primär auf die Selbsthilfemassnahmen der Branchenorganisation der Produzenten, der Schweizer Milchproduzenten (SMP), abstützen, aber auch allfällige Ventilmassnahmen bei Marktverzerrungen ins Auge fassen.