Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2000-09-18

Wortprotokoll

Die Antwort des Bundesrates auf mehrere Vorstösse, die zu diesem Thema eingereicht wurden, lautet: Der virtuelle Amtsschalter wird Wirklichkeit. So lautete auch die Überschrift zur Pressekonferenz. Darin wurde deutlich, dass der Bundesrat in drei Kernbereichen im Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft handeln will, und zwar bei einer Bildungsoffensive, beim E-Government und bei der Schaffung der notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen. Gleichzeitig hat er auch grünes Licht für mehrere Projekte gegeben und finanzielle Mittel bereitgestellt. Selbstverständlich bleibt die Bewilligung des Budgets durch das Parlament vorbehalten.

Mein Postulat braucht keine weiteren Begründungen; sie liegen schriftlich vor. Ich gehe davon aus, Frau Bundeskanzlerin, dass Sie die Projekte des Bundesrates noch näher vorstellen werden. Ich an meiner Stelle möchte dem Bundesrat für die Bereitschaft danken, das Postulat entgegenzunehmen. Es bleibt, die Schritte, die vorzunehmen sind, aufmerksam zu verfolgen und - falls nötig - später noch einmal nachzustossen.