Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-09-19

Wortprotokoll

Nur kurz, damit Sie den Gesamtüberblick über die finanzielle Steuerung der Informatik haben; es sind eigentlich vier Elemente:

1. Die Budgetierung der Sachmittel soll dezentral vorgenommen werden. Dann sind die einzelnen Unterstellen interessiert, es möglichst rationell zu machen.

2. Eine rollende, vierjährige Investitionsplanung soll die finanzielle Führung verbessern.

3. Wir arbeiten systematisch mit Verpflichtungskrediten. Das gibt Ihnen die Möglichkeit, sich dazu zu äussern; das Geld ist dann nur bei den Zahlungskrediten und nicht irgendwo im Budget versteckt.

4. Da ist schliesslich die Leistungsverrechnung, um die es hier geht. Wir wollen damit bei den Leistungsbezügern, also bei jenen, die die Informatik brauchen, das Kostenbewusstsein fördern. Wir wollen auch eine Basis dafür schaffen, dass man die Kosten mit externen Leistungserbringern vergleichen kann. Wir könnten uns vorstellen, dass nach einer Übergangszeit sogar ein Wettbewerb zwischen externen und internen Leistungsanbietern möglich wird. Das braucht natürlich eine detaillierte, ausgebaute und flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung. Das gibt zwar einigen Aufwand, aber mit der Zeit müssen wir eine solche Rechnung ohnehin auch bei der Bundesverwaltung flächendeckend einführen. Auf der anderen Seite soll diese Leistungsverrechnung kein Selbstzweck werden, so dass wir nicht jede Handreichung verrechnen werden.

Aber in diesem Sinn hat Ihr Präsident Recht: Es ist schon ein gewisser Paradigmenwechsel, der hier kommt, und ich bin froh, wenn Sie dem zustimmen.