Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-09-19

Wortprotokoll

Ich danke zuerst für die einstimmige Zustimmung durch die Kommission. Ich kann es gut verstehen, dass die Kommission kritische Fragen gestellt hat und stellen musste. Solche Projekte sind überaus komplex, sie sind auch für den Bundesrat nicht ganz einfach zu beurteilen. Solche Projekte beinhalten auch gewisse Risiken, sie sind nicht einfach umzusetzen, weil Besitzstände tangiert werden, weil es Änderungen gibt und Menschen Änderungen grundsätzlich nicht so gerne mögen. Das hat auch dazu geführt, dass Widerstände - wie das der Präsident Ihrer vorberatenden Kommission gesagt hat - in der Verwaltung aufgetaucht sind.

Ich glaube aber, dass wir dieses Projekt durchziehen müssen, denn die Bundesinformatik hatte Schwächen. Wir hatten keine kohärente, übergeordnete Steuerung. Kenntnisse, die an sich vorhanden waren, wurden ungenügend in die Praxis umgesetzt. Es gab unübersichtliche und teure Strukturen, auch verglichen mit der Privatwirtschaft. Vielen kleinen Leistungserbringern fehlten und fehlen zudem - vor allem für die Zukunft - letztlich das Potenzial und die Flexibilität, um die Anforderungen wirklich zu erfüllen.

Deshalb haben wir ein sehr grundlegendes Projekt gemacht und versucht, vor allem die Rollenzuteilungen klarer zu regeln: klar zu definieren und zu trennen zwischen Leistungsbezüger - jenem, der die Leistung braucht und der auch führen muss - und Leistungserbringer, dem Lieferanten, der Fabrik. Die Informatik ist ein Hilfsprozess und kein Selbstzweck. Schliesslich gibt es die strategische Führung, die übergeordnet sein muss, mit den erforderlichen finanziellen Steuerungsinstrumenten.

Ich will es hier sehr kurz machen: Wir haben versucht, solche Instrumente zu schaffen. Das Ganze ist jetzt auf Kurs. Früher hat man Zahlungskredite einfach im Budget gebracht. Wir haben uns gesagt, dass wir bei solchen Änderungen - weil die Ressource Informatik derart wichtig ist - das Parlament besser, d. h. mittels Verpflichtungskrediten, informieren möchten. Wir möchten auch Instrumente wie zum Beispiel die Leistungsverrechnung einführen, damit die Informatik später wirtschaftlicher genutzt wird. Denn was nichts kostet, ist nichts wert, und wenn es etwas kostet, muss man es wirklich steuern und dafür sorgen, das Optimum herauszuholen. Alle diese Dinge haben wir hier [PAGE 488] umgesetzt. Das muss natürlich auch mit einem intensiven Controlling verfolgt werden, damit man ständig den Überblick über das hat, was wirklich geschieht.

In diesem Sinne bin ich Ihnen für das Eintreten dankbar. Auf den Minderheitsantrag komme ich bei der Detailberatung zu sprechen.