Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-14

Wortprotokoll

Beim Antrag Suter haben wir eine ähnliche Problematik. Bei ihm ist es noch ein bisschen ausgeprägter, weil ich bei ihm nicht weiss, wie wir das finanzieren sollen, ob das effektiv durch zusätzliche Mittel geschehen würde. Hier bin ich skeptischer, weil im Antrag sehr viele Unklarheiten bestehen. Mit seiner Stossrichtung, hier Energieeffizienz zu unterstützen, habe ich ebenfalls keine Probleme, aber bei ihm ist vor allem die Finanzierungsseite sehr offen formuliert.

Beim Antrag der Minderheit Fehr Hans-Jürg weiss ich - das wurde auch so deklariert -, dass wir uns innerhalb des bestehenden Zahlungsrahmens bewegen.