Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2000-09-19

Wortprotokoll

Die Debatte nimmt einen etwas seltsamen "Rank". Ich erinnere Sie daran, dass wir in diesem Saal vor vier, fünf Jahren über die Informatik der Pensionskasse des Bundes diskutiert haben. Es ist vielleicht typisch, das vier der fünf Herren, welche die Minderheit bilden, damals noch nicht in unserem Rat waren. In der damaligen Debatte ging es im Wesentlichen um Informatikfragen. Wir haben damals lernen können, dass die teuerste Fehlinvestition im Informatikbereich nicht etwa die Anschaffung der falschen Computer ist, sondern vielmehr die Entscheidung, ungeeignete Leute mit Informatikmitteln das Falsche tun zu lassen.

Bei einer Investition von insgesamt 230 Millionen Franken ist es immer möglich, 10 Millionen zu sparen. Aber wenn Sie diese 10 Millionen sparen wollen, bitte ich Sie, bei den Geräten, bei der Miete von Räumen oder bei anderen Sachinvestitionen zu sparen. Aber verunmöglichen Sie es der Verwaltung nicht, jene Leute, die mit dieser Neuorientierung nicht umgehen können, unter geringer Kostenfolge aus dem System zu entfernen. Geringe Kostenfolge heisst dann manchmal vielleicht auch eine vorzeitige Pensionierung. Das Schlimmste wäre, solche Leute aus Mangel an entsprechenden Geldern zu behalten. Dann passiert das, was wir bei der Pensionskasse erlebt haben. Damals wurden im Wesentlichen genau solche Fehlentscheide gefällt; man liess die ungeeigneten Leute nicht gehen, obwohl die Informatik darniederlag.

Die Nove-it-Vorlage hat sehr viel mit der Untersuchung der PUK PKB zu tun. Sie erinnern sich vielleicht daran, dass wir damals forderten, in der ganzen Bundesverwaltung müsse die Informatik überprüft werden. Wir übten ziemlich viel Kritik an der Art und Weise, wie die Informatik in der Bundesverwaltung aufgebaut war und geführt wurde. Auch am Bundesamt für Informatik haben wir heftige Kritik geübt. Ich bin froh, dass einige Jahre später nun diese Vorlage kommt, die unseren Bedenken in Bezug auf die damals gefundenen Schwachstellen im Wesentlichen Rechnung trägt. Wenn Sie sparen wollen: Sparen Sie bei der Hardware, nicht aber bei der Software, zu der eben auch die Menschen gehören. Ich bin überzeugt, dass der Bundesrat die 30 Millionen Franken nicht ausgeben wird, um ein paar älteren Leuten einen schönen Lebensabend zu finanzieren, sondern er wird sie so sparsam wie möglich ausgeben. Sollte er am Schluss nur 20 Millionen Franken ausgegeben haben, so wird er uns die 10 Millionen wieder zurückgeben.

Ich stimme mit der Mehrheit.