Merz Hans-Rudolf · Ständerat · 2000-09-19

Wortprotokoll

Ich benütze diese Diskussion eigentlich nur, um Herrn Bundesrat Villiger noch eine Frage zu stellen. Einleitend möchte ich meine Bindung offen legen: Ich bin Mitglied des Stiftungsrates Infosurance. Das ist eine ehrenamtliches Gremium, wir bezahlen sogar den Pausenkaffee selber.

Ich bin mit der Antwort auf meine Interpellation zufrieden, sie ist knapp, überzeugend, zu meiner Befriedigung ausgefallen. Ich möchte Ihnen, Herr Bundesrat, insbesondere dafür danken, dass Sie bereit sind, diese Stiftung mit finanziellen Mitteln zu unterstützen. Bei der Gründung dieser Stiftung und in deren Vorgeschichte haben Exponenten der Bundesverwaltung eine entscheidende Rolle gespielt.

Nun entstammt die Interpellation im weitesten Sinne dem Bereich des Sicherheitspolitischen Berichtes des Bundesrates. In diesem Bericht wurde gesagt, dass die Informatiksicherheit nicht eine Sache des Staates allein sei, sondern dass der Staat hier die Zusammenarbeit suchen müsse. Das ist genau der Zweck dieser Stiftung.

Nun wissen wir alle, wo die Gefahren im Informatikbereich liegen, namentlich im Umgang mit offenen Netzen des Internet. Wir wissen, wo für uns als Individuen die Gefahren liegen, wie wir z. B. überwacht werden, sei das im Verkehr, mit Kundenkarten, Kreditkarten usw. Wir wissen, wo die [PAGE 498] Gefahren für die Wirtschaft liegen in Bezug auf Patente, auf Eigentum, auf Werkspionage, die jährlich Schäden in Milliardenhöhe verursachen. Wir wissen auch, wo die Gefahren für den Staat liegen: In der Logistik gegenüber Zugriffen auf Datenbanken, im Bereich der Geldwäscherei, aber zunehmend auch dort, wo jetzt Fiskaltransaktionen und andere Transaktionen am Staat vorbeilaufen können.

In der Antwort auf die Interpellation steht, dass die Sicherheit der Verwaltung durch ein gesamtverantwortliches Gremium wahrgenommen werde, genannt Informatikrat (IRB). Hier jetzt meine Frage an Sie, Herr Bundesrat Villiger:

Befasst sich dieses Gremium IRB auch mit Bedrohungsanalysen in der Art, wie ich sie jetzt ansatzweise skizziert habe? Mit Bedrohungsanalysen im Zusammenhang mit Informatik für unser Land? Ist - mit anderen Worten - dieser Informatikrat auch ein sicherheitspolitisches Gremium? Könnte man sagen, dass dieser Informatikrat auch sicherheitspolitische Aufgaben wahrnimmt?

Wenn das nicht der Fall wäre, dann lautet die Anschlussfrage: Wer macht das dann? Wer verfolgt diese Entwicklungen, die hier im Gange sind, die sich alltäglich überschlagen, die nicht nur hohes und höchstes informatisches Wissen voraussetzen, sondern auch das Gespür für die sicherheitspolitischen Entwicklungen beinhalten?

Das ist der Teil, der aus der im Übrigen guten Antwort zur Interpellation - ich wiederhole mich - eben nicht hervorgeht. Darum bitte ich Sie um eine mündliche Ergänzung.