Reimann Maximilian · Ständerat · 2000-09-19

Wortprotokoll

Ich habe mich schon im Nationalrat intensiv mit dem Thema Stasi-Aktivitäten befasst und bin zweimal mit Anfragen beim Bundesrat vorstellig geworden.

Die Parlamentarische Initiative Frey Walter liegt auf der gleichen Ebene und entsprach damals einem Gebot der Stunde. Nun wird aber aufgrund neuerer Abklärungen eingewendet, die wichtigsten Stasi-Dokumente, die vor allem das Verhältnis der DDR zur Schweiz betreffen, hätten noch rechtzeitig vernichtet werden können und seien verschwunden. Aber man hört auch - aus normalerweise zuverlässiger Quelle -, dass Kopien dieser wichtigen Dokumente im Besitz des amerikanischen Geheimdienstes seien.

Deshalb die Frage an Frau Bundesrätin Metzler oder an die zuständige Kommission: Stimmt das? Besitzen die USA Stasi-Dokumente, welche die Schweiz betreffen, die aber bis jetzt als unauffindbar galten? Wenn ja, hat man sich bemüht, in diese Akten Einsicht nehmen zu können?