Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2006-09-19

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion ist inhaltlich mit den Ausführungen von Frau Frösch einverstanden. Wir sind der Meinung, dass im Strassenbau eine Analogie zum Schienenbau hergestellt werden sollte. Wie bei der Schiene, wo wir über Linienführungen, Netzkonzepte - sei es Neat, sei es "Bahn 2000" oder seien es weitere Projekte - demokratisch, mit Volksabstimmung, entscheiden, sollten wir über solche Netzbeschlüsse auch im Strassen- und Nationalstrassenbau mit Referenden beschliessen können. Die Frage, die sich stellt, ist, ob das hier diskutiert und entschieden werden kann. Das kann es natürlich nicht, weil die fachliche und sachliche Diskussion zu wenig ausführlich geführt werden konnte. Aus diesem Grund hat sich in der Kommission ein grosser Teil der SP-Vertreter der Stimme enthalten - nicht weil wir inhaltlich nicht mit dem Anliegen einverstanden sind, sondern weil Zweifel bestehen, ob das hier entschieden werden soll.

So wird es wahrscheinlich jetzt auch in der Abstimmung sein. Ein Teil der SP-Fraktion wird sich aus diesen Gründen der Stimme enthalten. Ein anderer Teil wird zustimmen, weil inhaltlich diese Analogie richtig ist und wir sie zu gegebener Zeit politisch auch fordern werden.