Janiak Claude · Nationalrat · 2006-09-25

Wortprotokoll

Ich benütze die Gelegenheit, um Herrn Hassler zu gratulieren; er hat gestern seinen Geburtstag gefeiert. (Beifall)

Wir kommen nun zur Abstimmung. Die Techniker sind den Ursachen für die Probleme mit dem elektronischen Abstimmungssystem nachgegangen. Sie haben Massnahmen getroffen, die ihres Erachtens nun ein einwandfreies Funktionieren des Systems gewährleisten sollen. Einerseits konnte die Störbelastung durch externe Signale im gleichen Frequenzbereich reduziert werden, andererseits wird durch eine Anpassung des Prozedere die Stabilität des Systems gegenüber Frequenzbelastungen erhöht.

Diese Anpassung hat zugleich den Vorteil, dass der Abstimmungsvorgang vereinfacht wird. Neu muss der PIN-Code nicht mehr eingegeben werden. (Unruhe, teilweiser Beifall) Ihr Handsender wurde permanent personalisiert, sodass Sie Ihr Gerät vor jeder Abstimmung nur noch mit der Taste "C" zu aktivieren brauchen, sobald vor einer Abstimmung die Sitzordnung links und rechts auf der Leinwand erscheint. Nach ein paar Sekunden können Sie stimmen - durch Drücken der Taste 1, 2 oder 3 für Ja, Nein oder Enthaltung; mit der Taste "Send" können Sie dann Ihre Stimme abgeben. Da Ihre Handsender nun personalisiert sind, müssen Sie sie unbedingt an Ihrem Platz befestigt lassen. Nur wenn Sie als Kommissionssprecherin oder Kommissionssprecher auftreten, müssen Sie Ihren Sender auf das Sprecherpodium mitnehmen, um abstimmen zu können. Auf der Leinwand wird Ihre Stimme dann auf Ihrem Stammplatz angezeigt. Vergessen Sie bitte nicht, nach der Berichterstattung Ihren Handsender wieder an Ihren Platz mitzunehmen und am Pult zu befestigen.

Wir führen nun eine Testabstimmung durch. (Unruhe) Die Abstimmungsfrage lautet: Haben Sie dieses Jahr schon Geburtstag gefeiert? Ja bedeutet, ich habe schon Geburtstag gefeiert; Nein bedeutet, mein Geburtstag steht noch bevor.

Aktivieren Sie nun Ihren Handsender durch Drücken der Taste "C"; drücken Sie jetzt die Taste 1 oder 2 und anschliessend die Taste "Send". - Das Abstimmungsergebnis lautet 107 zu 40 Stimmen; 107 Personen haben also dieses Jahr schon Geburtstag gehabt. Diejenigen, die sich der Stimme enthalten haben, haben offenbar alle heute Geburtstag. (Heiterkeit)

Wir stimmen nun über den Rückweisungsantrag Wäfler ab. (Unruhe) Ich habe entschieden: Wir nehmen die Anlage in Betrieb.