Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2006-09-25

Wortprotokoll

Die Bahnreform 2 ist vor zwei Jahren abgelehnt worden. Unsere Fraktion hat dieser Bahnreform 2 zugestimmt. Heute haben wir das Resultat dieser Ablehnung leider vor uns, indem wir mit den Mängeln des bisherigen Systems leben müssen. Über diese Mängel müssen wir uns heute nicht unterhalten. Diese werden in Zukunft behoben werden können, wenn wir dann wieder eine Nachfolgevorlage dieser Bahnreform 2 im Parlament beraten werden.

Mit der Sparübung, die der Bundesrat hier verordnet hat - ich denke nicht, dass es der Departementschef war, sondern der Bundesrat -, können wir als grosse Mehrheit nicht viel anfangen. Diese Sparübung geht an die Substanz. Diese Sparübung gefährdet die Sicherheit, und sie gefährdet einen entsprechend umfangreichen Unterhalt, der gewährleistet, dass die Substanz erhalten bleibt. Es ist wie mit den Zähnen: Wer während Jahren nichts tut, nicht zum Zahnarzt geht, wird nachher eine grosse Rechnung präsentiert bekommen. Bei der Bahninfrastruktur ist das nicht anders. Substanzerhaltung zahlt sich alleweil aus, selbst dort, wo man am Anfang glaubt, dass keine grossen Mängel vorhanden sind. Über längere Zeit gesehen wird es sich also auszahlen, wenn wir heute nicht mit der Minderheit II (Binder), sondern mit der Mehrheit oder allenfalls noch mit der Minderheit I (Simoneschi-Cortesi), die 800 Millionen Franken bewilligen will, stimmen.

Unsere Fraktion wird einstimmig für Eintreten votieren. In ihrer Mehrheit wird sie dem Kredit von 920 Millionen Franken zustimmen. Die Minderheit unserer Fraktion, bestehend aus den beiden EDU-Nationalräten, wird bei der Minimalvariante von 600 Millionen Franken bleiben.