Bezzola Duri · Nationalrat · 2006-09-25

Wortprotokoll

(discuorra vallader) Jau m'empermet da dir in pèr pleds en rumantsch. Er jau sun fortunà e satisfatg che suenter in'emna sessiun qua en Surselva en Grischun pon ins dir che tut funcziuna en moda perfetga qua a Flem. Schizunt l'indriz electronic per votar funcziuna dapi oz. A tuttas ed a tuts che han gidà ad organisar ed a realisar quest project vuless jau engraziar en quest'occasiun cordialmain.

Jau sai: per bleras collavuraturas e blers collavuraturs dal Servetsch dal parlament è la lavur pli stentusa che a Berna, en la centrala. Ad ellas ed ad els in spezial grazia fitg. Però er als voluntaris che vegnan or da tut il chantun e schizunt da la Bassa in cordial engraziament. Voss agir simpatic fa daventar nossa lavur anc pli effizienta.

Das schweizerische Schienennetz umfasst 5000 Kilometer. Davon gehören ungefähr 3000 Kilometer den Bundesbahnen, der Rest gehört den konzessionierten Transportunternehmungen (KTU). 385 Kilometer gehören der Rhätischen Bahn (RhB). Damit möchte ich auch meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Mitglied des Verwaltungsrates der RhB.

Somit besteht die Bahnlandschaft Schweiz, davon ist immer wieder die Rede, nicht nur aus den SBB. Mit der Bahnreform 2 will man unter anderem die Gleichstellung aller Eisenbahnunternehmungen in unserem Land. Die eidgenössischen Räte haben die Bahnreform bekanntlich im Dezember 2004 an den Bundesrat zurückgewiesen. Die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur kann deshalb nicht wie vorgesehen am 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt werden. Für die Finanzierung von Investitionen vor allem in den Substanzerhalt muss deshalb rasch eine Übergangslösung gefunden werden. Der Bundesrat beantragt für die Jahre 2007-2010 600 Millionen Franken. Massgebend für diesen Betrag, Sie haben es bereits gehört, ist der Finanzplan; der Betrag ist nicht auf die Bedürfnisse der KTU abgestimmt. Die Eingaben der KTU mussten um 750 Millionen Franken gekürzt werden - der Bundesanteil wäre 550 Millionen Franken gewesen.

Dem Bundesrat ist es bekannt, er erwähnt es auch in der Botschaft: Für den Substanzerhalt und für dringliche Erweiterungsinvestitionen zwischen 2007 und 2010 reichen die Mittel nicht aus. Falls keine Änderung eintritt und die Mittel nicht erhöht werden können, sind mittelfristig auch Streckenschliessungen aus Sicherheitsgründen nicht auszuschliessen. Auf dem RhB-Netz muss bereits heute auf mehreren Streckenabschnitten aus Sicherheitsgründen langsamer gefahren werden. Das ist nicht sehr ermutigend. Ausserdem führt die Vernachlässigung des Unterhalts zu überproportionalen Sanierungskosten. Das heisst nichts anderes, als dass derartige kurzfristige Sparmassnahmen langfristig Mehrkosten verursachen.

Ich komme, sehr geehrter Herr Bundespräsident, nicht darum herum, zu vermuten, dass die Rückweisung der Bahnreform nicht ungelegen gekommen ist und dass man diese Situation nun nutzt, um den Bundeshaushalt kurzfristig zu sanieren. Auch die FDP-Fraktion kommt zum Schluss, dass diese Sparmassnahmen keinen echten Beitrag zur nachhaltigen Sanierung des Bundeshaushaltes leisten. Die 800 Millionen Franken gemäss Beschluss des Ständerates reichen knapp aus, um die allernötigsten Substanzerhaltungsarbeiten zu finanzieren. Ich erwähne das Beispiel der RhB und beweise damit, dass die Lage ernst ist: Das gesamte Netz, exklusive Vereina, ist von 1889 bis 1914 gebaut worden. Etwa 20 Prozent dieses Netzes sind Kunstbauten, also 75 Kilometer. Die 114 Tunnels sind im Durchschnitt 88 Jahre alt. Die 584 Brücken - viele sehr gut geeignet für Postkarten und Prospekte - sind im Schnitt 83 Jahre alt, und 47 Brücken und 16 Tunnels müssen in den nächsten eins bis zehn Jahren dringend saniert werden.

Viele Privatbahnen in unserem Land stehen vor ähnlichen, fast nicht lösbaren Problemen. [PAGE 1309]

Im Namen der geschlossenen FDP-Fraktion bitte ich Sie, auf das Geschäft einzutreten und dem Antrag der Minderheit I (Simoneschi-Cortesi) zuzustimmen.