Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Der chinesische Vizeminister besuchte verschiedene Länder Europas, darunter auch die Schweiz. Beim Treffen mit Bundesrat Blocher handelte es sich um einen allgemeinen Gedankenaustausch zu Sicherheitsfragen. Beim Besuch des Bundesamtes für Polizei wurde der Vize-Innenminister im Sinne eines allgemeinen Informationsaustausches über folgende Themen informiert: schweizerisches Polizeisystem, Polizeiausbildung in der Schweiz, Vorbereitung und Massnahmen zur Euro 2008 - das interessiert, weil in Peking im Jahre 2008 die Olympischen Spiele stattfinden - und Schutz von Personen, z. B. Magistraten und Diplomaten, und Gebäuden. Auf kantonaler Ebene lagen die Schwerpunkte beim Besuch der Kantonspolizei Bern, bei der Erläuterung der kantonalen Polizeiorganisation und beim Besuch der Einsatzzentrale. Der Informationsaustausch betraf weder sicherheitsrelevante Informationen noch Personendaten. [PAGE 1413]

Im Zuge der Globalisierung und der zunehmenden Mobilität ist die Zusammenarbeit in Sicherheitsbelangen von grosser Bedeutung. Sie ist erforderlich, soweit die öffentliche Sicherheit betroffen ist.