Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Wir besprechen hier Artikel 12a mit dem Titel "Massnahmen für Berggebiete und Randregionen ausserhalb des Infrastrukturfonds". Wir haben in drei Absätzen Massnahmen ausserhalb des Infrastrukturfonds zugunsten der Strasse beschlossen. In Absatz 4 geht es genau analog um Massnahmen ausserhalb des Infrastrukturfonds zugunsten der Substanzerhaltung der Schiene.

Wir haben letzte Woche sehr ausführlich über diese Thematik diskutiert, und wir haben alle erkannt, dass es sich hier um ein gravierendes, ernsthaftes Problem handelt und dass dieses Problem gelöst werden muss. Wenn schon ein Artikel ins Gesetz aufgenommen wird für Massnahmen ausserhalb dieses Gesetzes, dann gehört die Substanzerhaltung der Schieneninfrastruktur zwingend dazu. Es muss klargestellt werden, dass dieses Problem gelöst wird - und wo. Das macht der Antrag der Mehrheit.

Ich bitte Sie, diesen zu unterstützen und den Antrag der Minderheit Laubacher abzulehnen.