Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Was Ihnen der Kommissionssprecher hier in Bezug auf die Auseinandersetzung [PAGE 1429] zwischen Finanzkommission und Finanzdelegation einerseits und SiK anderseits vorgetragen hat, ist Quatsch. Es gibt eine lange Vorgeschichte; ich komme nicht in allen Details darauf zurück, aber ich stelle hier Folgendes fest: Nach einem Besuch der Subkommission 7 im Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe (IVI) hat man dessen schlechte Auslastung, hohe Betriebskosten und weitgehend überholte Forschungsarbeit kritisiert. Man hat die Eidgenössische Finanzkontrolle beauftragt, eine Untersuchung über die Tätigkeiten des IVI durchzuführen. Diese Untersuchung lief drei Jahre lang. Sie hat den Eindruck, der beim Besuch der Subkommission entstanden war, vollauf bestätigt. Sie hat den Eindruck bestätigt, dass das IVI in Mittelhäusern über grosse Investitionen verfügt, die miserabel ausgelastet sind. Das IVI erlebte seine Hochblüte, als man die Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche noch mit Vakzinespritzungen vornahm und das IVI europaweit solche Vakzinen liefern konnte. Diese Bekämpfungsmethode ist überholt, und damit ist das IVI seiner wirtschaftlichen Tätigkeit weitgehend beraubt.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat aufgrund ihrer Untersuchung festgestellt, dass die Trennung von Hochsicherheitslabors nach humanmedizinischen und veterinärmedizinischen Bedürfnissen weltweit zunehmend verwischt wird. Andere Staaten, etwa Österreich oder Kanada, in denen Viehkrankheiten eine ganz andere wirtschaftliche Bedeutung haben und die in den letzten Jahren Hochsicherheitslabors gebaut haben, haben sie zusammengelegt. Sars und Vogelgrippe haben bewiesen, dass sich die Grenze zwischen humanmedizinischen und veterinärmedizinischen Bedürfnissen zunehmend verwischt.

Aufgrund dieser Untersuchung und dieser Feststellungen hat die Finanzkommission die Finanzdelegation rechtzeitig eingeladen, sie solle - bevor dieses Spiez-Projekt präsentiert würde - mit dem Bundesrat die Frage eines Synergieeffekts bei diesen beiden Hochsicherheitslabors prüfen. Nun ist Spiez ein Prestigeobjekt. Der Bundesrat hat es klar abgelehnt, eine solche Überprüfung vorzunehmen. Die SiK ist dieser Annahme und dieser Haltung zum Prestigeobjekt gefolgt. Das ist die Tatsache.

Wir nehmen diesen Antrag nicht mehr auf. Wir ziehen folgende Schlüsse daraus: Der Ablauf dieses Geschäftes beweist uns, dass gegenwärtig noch sämtliche Departemente über genügend finanzielle Mittel verfügen, um solche Doppelspurigkeiten nicht untersuchen und korrigieren zu müssen. Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg. Wir akzeptieren es, dass die Sache nach dem Wunsch des Bundesrates abläuft.

Es geht nicht um die 28 Millionen Franken, die dieser Ausbau in Spiez kostet. Schauen Sie einmal in der Rechnung nach, was solche Hochsicherheitslabors an jährlichen Betriebskosten verursachen. Überlegen Sie sich einmal, ob sich die Schweiz zwei solche ungenügend ausgelastete Labors leisten kann.