Haller Ursula · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Unsere Armee muss jederzeit einen realen Beitrag zur Wahrung und Erhöhung der Sicherheit unseres Landes und seiner Bevölkerung leisten können. Was sie kurz- und mittelfristig zu tun hat, wird primär von [PAGE 1428] den Bedrohungen und Gefahren bestimmt, die heute bestehen oder bereits am Horizont sichtbar sind. Die Armee muss deshalb ihre Fertigkeiten und Kenntnisse erhalten, um Bedrohungen und Gefahren entgegentreten zu können; oder anders gesagt: Wir brauchen eine Armee, die in der Lage ist, auf mögliche voraussehbare, aber auch auf nichtprogrammierbare Ereignisse und Konflikte rasch und professionell zu reagieren. Wir brauchen eine Armee, die den heutigen Risiken und Bedrohungen angepasst ist, die auf den internationalen Terrorismus, auf den zunehmend gewalttätigen Extremismus, möglichst optimal vorbereitet und mit militärisch adäquaten personellen und materiellen Mitteln ausgestattet ist. Wir brauchen eine Armee mit einer gut ausgebildeten Mannschaft, die technisch auf dem aktuellsten Stand ist, einer Mannschaft, die ihre Aufgabe kompetent und motiviert erledigt.

Damit die Armee respektive ihre Angehörigen diesen Auftrag optimal und effizient erledigen respektive erfüllen können, braucht es eben auch bauliche Investitionen bei den Ausbildungs- und Betriebsinfrastrukturen, wie dies in der zur Diskussion stehenden Immobilienbotschaft VBS 2007 vorgesehen ist. Einerseits werden bestehende Infrastrukturen nicht mehr benötigt, andererseits müssen die gemäss dem Stationierungskonzept der Armee definierten Standorte den neuen Anforderungen baulich angepasst werden. Ich verzichte bewusst darauf, auf die einzelnen Bauvorhaben einzutreten; die Kommissionssprecher haben dies soeben gemacht. Als Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission kann ich hier nur bestätigen, dass alle zur Diskussion stehenden Bauvorhaben seriös geprüft und von den Subkommissionen teilweise vor Ort besichtigt wurden. Entsprechende Rapporte - Sie haben es gehört - liegen vor.

Alle beantragten Vorhaben entsprechen einem ausgewiesenen, geprüften und anerkannten Bedürfnis, was auch aus Sicht der SVP-Fraktion nicht bestritten wird. Wir werden deshalb den diversen Vorhaben gemäss Immobilienbotschaft zustimmen und alle Minderheitsanträge ablehnen.

Auch aus meiner Sicht noch eine kurze Bemerkung zum Sicherheitslabor Spiez: Im Gegensatz zu Herrn Lang sind wir überzeugt, dass aufgrund der Lagebeurteilung im sicherheitspolitischen und militärischen Bereich der Bedarf für dieses Labor ausgewiesen ist, in welchem der Nachweis von potenziellen B-Kampfstoffen, insbesondere von Krankheitserregern der Risikogruppe 4, durchgeführt werden kann. Die Facheinheiten der Armee, die ABC-Abwehrtruppen, können in den heute zur Verfügung stehenden Labors höchstens Erreger der Risikogruppe 3 bearbeiten. Hochansteckende Viren, die als B-Kampfstoffe eine grosse Relevanz haben, können mit der aktuellen Infrastruktur jedoch nicht untersucht werden.

Ich bitte Sie im Namen der SVP-Fraktion, der Immobilienbotschaft VBS 2007 zuzustimmen. Zum Antrag auf Ablehnung des Ifass-Projektes wird sich Herr Schlüer später noch melden.