Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Die Vorlage zur zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur, mit ZEB abgekürzt, ist zurzeit in Vorbereitung. Sie ist Teil der Gesamtschau zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs, welche das Parlament vom Bundesrat für das nächste Jahr erwartet. Der Bundesrat wird voraussichtlich im ersten Quartal 2007 die Vernehmlassung eröffnen und gegen Ende 2007 die Botschaft vorlegen können. Der Finanzrahmen ist knapp. Es werden Verbesserungen im Personenfernverkehr und im Güterverkehr angestrebt. Von diesen Verbesserungen sollen alle Regionen der Schweiz profitieren. Sie werden aus dem FinöV-Fonds finanziert. ZEB besteht gemäss aktueller Planung aus einem Kernangebot, das in sich abgestimmt ist, und Erweiterungsoptionen, welche das Kernangebot ergänzen. Derzeit ist nur die Finanzierung des Kernangebotes gesichert. Ob und, wenn ja, welche Erweiterungsoptionen realisiert werden können, kann in etwa zehn Jahren mit einer weiteren Vorlage des Bundesrates politisch entschieden werden.

Auf der Strecke Lausanne-Genf ist an zwei Stellen bereits ein drittes Gleis vorhanden: Es sind die Abschnitte zwischen Coppet und Genf und zwischen Lausanne und Renens. Zwischen Lausanne und Renens ist gemäss aktuellem Planungsstand der Bau eines vierten Gleises notwendig, damit wir das Kernangebot umsetzen können. Deshalb ist das im Kernangebot von ZEB enthalten. Zwischen Renens und Coppet ist die Strecke zweigleisig. Im Rahmen der Erweiterungsoptionen von ZEB sollen verschiedene Optionen für Infrastrukturausbauten zwischen Renens und Coppet geprüft werden, unter anderem ein teilweiser Ausbau auf drei Gleise.

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