Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Nachdem sich die Kantone in einer Vernehmlassung dazu geäussert hatten, wurde das Stationierungskonzept am 21. Juli 2005 als Basis für die Anpassung des Sachplans Militär vom Bundesrat genehmigt. Es beinhaltet in der Tat die Redimensionierung der bestehenden Logistikinfrastrukturen auf sechs Infrastruktur- und fünf Logistikcenters mit den jeweiligen Aussenstellen und Vorortlagern bis ins Jahr 2010. Mit dem Sachplan Militär wird das Stationierungskonzept nun auch raumplanerisch umgesetzt. Nach Anhörung der Kantone und der Gemeinden wird der Sachplan Militär voraussichtlich Mitte 2007 durch den Bundesrat verabschiedet.

Der Bundesrat hat zurzeit keine Veranlassung, am geplanten Vorgehen und Stationierungskonzept etwas zu ändern. Sollten sich nach 2010 Veränderungen beim Bedarf, bei den Mitteln oder bei anderen politischen oder finanziellen Vorgaben abzeichnen, würde eine allfällige Anpassung dieses Konzeptes wiederum mit den Kantonen und Gemeinden erfolgen. Die Anstellung der Kader und Mitarbeitenden in den Zentren erfolgt mittels unbefristeter Einzelarbeitsverträge, analog der Praxis der vergangenen Jahre und gemäss den Grundsätzen der Personalmigration im VBS. Eine Änderung dieser Anstellungspraxis ist nicht vorgesehen.