Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen im Namen des Bundesrates, den Antrag Beck abzulehnen, und zwar weil ich nicht sehe, wie ich das finanzieren soll.

Herr Beck, im Grundsatz rennen Sie bei mir durchaus offene Türen ein. Da ist mir der Antrag nicht unsympathisch, aber letztlich haben wir ein in sich stimmiges System zu erhalten, und in diesem System braucht es nicht eine flächendeckende, vollständige Ausrüstung der Reserve, weil - das wurde aus der Frage von Herrn Siegrist, aber auch aus Aussagen anderer Votanten deutlich - die Reserve über einen Ablösungsrhythmus dann mit Material ausgerüstet wird, das von zuvor im Einsatz stehenden Truppen kommt. Sollte der Antrag durchgehen und sollten mir die Mittel dann nicht gesprochen werden, dann könnte es eine fatale Folge insoweit haben, als mir die Mittel fehlen würden, um den aktiven Teil modern auszurüsten.

Mein Ziel ist es, die Investitionsquote anzuheben, diese Armee permanent modern ausrüsten zu können, um sie auch effizient zu halten. Wenn ich die Mittel auf mehr Leute verteilen muss, dann fehlen mir entsprechende Investitionsmöglichkeiten in die Tiefe. Das sind meine Bedenken, die ich dem Antrag entgegenbringe.

Also grundsätzlich ist mir das durchaus nicht unsympathisch. Allerdings bin ich verpflichtet, zum Modell "Armee XXI" und zum Armeeleitbild zu stehen. Dort wird von diesen Ablösungen gesprochen. Das ist auch die Raison d'Être dieser Reserve, und deshalb habe ich auch einfach eine Reduktion bekämpft. Ich brauche die Mittel primär für den aktiven Teil der Armee. Wenn Sie gleichzeitig versichert sind, dass zusätzlich auch entsprechende Mittel kommen, dann kann ich mir das überlegen. Aber ich bin leider geprägt vom Realismus der heutigen Politik, und deshalb muss ich am Spatz in der Hand festhalten und kann mich nicht nach der Taube auf dem Dach strecken.