Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Beide Anträge laufen auf eine Reduktion der Bestände hinaus. Es ist nochmals festzuhalten, dass die "Armee XXI" ja wesentlich kleiner ist als die "Armee 95". Hier hat man also die Bestände reduziert. Wir wissen aufgrund der Übungen, die bereits jetzt - Gott sei Dank! - wieder durchgeführt werden, dass diese Grösse notwendig ist. Wenn Sie sich vorstellen, dass Sie eine Krisensituation hätten, in der Sie verschiedene Verkehrsachsen, verschiedene Autobahnen, Hauptbahnhöfe, Kommunikationszentren und Flughäfen schützen und bewachen müssten, dann sehen Sie, dass Sie diese Bestände brauchen. Wir sind eine Milizarmee; es müssen Ablösungen gemacht werden, unsere Soldaten können nicht so lange im Dienst bleiben, weil sie ja noch einen Beruf haben. Auch für die Katastrophenhilfe brauchen wir mehr Leute als in der Vergangenheit.

Zur inneren Sicherheit, Herr Günter: Die innere Sicherheit ist nicht Sache der Armee; die Armee sucht diese Aufträge überhaupt nicht. Die innere Sicherheit ist Sache der zivilen Behörden. Die Armee kommt nur, wenn sie von den zivilen Behörden angefordert wird. Sie macht das nicht immer mit Begeisterung. Diese Botschaftsbewachungen waren wirklich kein Vergnügen für unsere Leute. Auch die Grösse ist im Zusammenhang mit der inneren Sicherheit nicht entscheidend. Sie können auch weniger Soldaten für irgendwelche Fussballeuropameisterschaften und Ähnliches abrufen; davor sind wir überhaupt nicht geschützt.

Die Reserve ist nötig. Wenn wir zu wenige Aktive haben, sollten Sie auf eine Reserve zurückgreifen können. Wir müssen daran denken: Diese Leute sind ausgebildet; sie kosten uns nicht sehr viel. Sie machen ja keinen Dienst, wenn es nicht nötig ist. Die Ausrüstung besteht lediglich aus dem persönlichen Material, sie haben kein Korpsmaterial. Das persönliche Material haben diese Leute schon. Es gibt also kein Kostenargument im Zusammenhang mit den Reservisten.

Ich bitte Sie, beide Anträge abzulehnen.