Büchler Jakob · Nationalrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ich mache es kurz. Der Nichteintretensantrag Schwander lag in der Kommission so nicht vor: Eintreten auf die Vorlage wurde ohne Gegenstimme beschlossen. Der Antrag, der jetzt der Rückweisungsantrag der Minderheit Schlüer ist, wurde auch in der Kommission gestellt, aber er wurde mit 15 zu 7 Stimmen abgelehnt.

Zum Rückweisungsantrag Marti Werner muss ich Ihnen noch sagen, dass er nur die Vorlage 1 betrifft, das Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes, nicht beide Vorlagen. Fast gleichlautende Anträge wurden aber bereits von den Herren Widmer und Lang gestellt, und sie wurden mit 14 zu 6 Stimmen abgelehnt.

Ich sage Ihnen noch zum Schluss: Die Schweizerische Offiziersgesellschaft hält in ihrem Schreiben im ersten Abschnitt fest, dass dem Entwicklungsschritt 2008-2011 grundsätzlich zugestimmt wird. Und das ist eine Aussage, die eigentlich die Richtung weist. Und ich möchte Ihnen noch sagen: Der Nationalrat ist Erstrat für diese Vorlage, auch der Ständerat wird sich noch damit befassen.