Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ja aber, Herr Günter, jetzt bitte ich doch, das Ganze anzusehen. Wir sprechen hier von einem reinen Teuerungswachstum. Wenn ich andere Departemente und andere Entwicklungszahlen sehe, dann stelle ich fest, dass wir hier in den bescheidensten Bereichen sind. Das Parlament spricht im Bildungsbereich - das werte ich nicht - von 6, 7, 8, 10 Prozent Steigerung. Wir sprechen hier von 1,5 Prozent - das, nachdem wir bereits einen Rückgang um 38 Prozent hinter uns haben. Wenn Sie mein Departement mit anderen vergleichen, sehen Sie, dass es in den letzten Jahren bei anderen Departementen bei Sparübungen darum ging, langsamer zu wachsen. Bei mir ging es bei Sparübungen immer darum, schneller abzubauen. Und ein ganzer Teil der Probleme, die hier aufgeführt werden, ist auf diesem Boden gewachsen.

Ich gebe Planvorgaben. Ich habe über 13 000 Mitarbeiter; da sind immer Familien betroffen. Dann stellen sie sich auf diese Planvorgaben ein, dann kommen wieder zwei-, dreihundert Millionen Franken, die mir entzogen werden, und dann muss ich die Planung wieder verschärfen. Dass diese Leute glauben, die da in Bern seien nicht mehr immer so zuverlässig, wie vorgegeben wird, das begreife ich.

Aber jetzt bitte ich Sie auch, mir entsprechende Möglichkeiten zu geben, um wenigstens - in Respekt vor Ihrer Budgethoheit - diese Reform Schritt für Schritt einigermassen verträglich umzusetzen.