Pfister Theophil · Nationalrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Die Stiftung Bibliomedia betreibt mit drei Zentren in der ganzen Schweiz die Erneuerung und Beratung von Schul- und Gemeindebibliotheken - seit dem Jahr 2000 mit einem Leistungsauftrag des Bundes. Im Weiteren besteht eine Vereinbarung mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren über die Kostenaufteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden. Gemäss der Bundesverfassung sind für die Grundstufe der Schulbildung die Kantone zuständig, demzufolge natürlich auch für die entsprechenden Schulbibliotheken. Eine Ausweitung der Tätigkeit der Stiftung Bibliomedia mit einer IT-Unterstützung in den regionalen Bibliotheken hat sich als Flop erwiesen. Diese Tätigkeiten wurden wieder eingestellt.

Es macht durchaus Sinn, dass für diese Bibliotheken eine nationale Stelle oder, wie in diesem Fall, sogar drei Stellen die Einkaufs- und Erneuerungsarbeiten koordinieren und so die Bibliotheken in den Regionen entlasten. Es bestehen auch keine Einwände gegen die Arbeit dieser Koordinationsstellen, aber es muss auch möglich sein, die Kosten - angesichts der gewaltigen Vereinfachungen mittels der Elektronik und der Datenbanken - den veränderten Verhältnissen anzupassen. Das Parlament hat schon einmal in dieser Sache die Anträge des Bundesrates für eine jährliche Unterstützung von 1,5 Millionen Franken um eine halbe Million erhöht - dies im Rahmen des Budgetprozesses, aber gegen den Antrag der Finanzkommission. Dies soll heute wiederum geschehen, was eine Reduktion des Personalbestandes um zwei Personen verhindern kann.

Mit dem Minderheitsantrag will ich hier zum Ausdruck bringen, dass es ein sehr schlechtes Beispiel ist, wenn einer Stiftung - entgegen den Anträgen der Finanzkommission, entgegen den Vereinbarungen mit den Kantonen und ohne Rücksicht auf veränderte und modernisierte Verhältnisse - nicht auch entsprechende Rahmenbedingungen zugemutet werden.

Ich bitte Sie, hier gemäss meinem Minderheitsantrag den Vorgaben des Bundesrates zu folgen und den Rahmenkredit für vier Jahre gemäss den Anträgen des Bundesrates und gemäss der Vereinbarung mit den Kantonen auf 6 Millionen Franken festzulegen. Wenn wir dazu nicht in der Lage sind und aus irgendwelchen Gründen mehr Geld für die Stiftung Bibliomedia zur Verfügung stellen wollen, schaffen wir nur unschöne Präjudizien.