Humbel Näf Ruth · Nationalrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Diese Motion ist ein schönes Beispiel dafür, wie der Gang innerhalb der Verwaltung von realen Entwicklungen überholt werden kann.

Im Dezember 2004 habe ich mit dieser Motion verlangt, dass der Bundesrat eine autonome, auslandunabhängige Versorgung der Schweizer Bevölkerung mit Grippeimpfstoff im Falle einer Grippepandemie sicherstellt und er dazu zusammen mit den Grippeimpfstoff-Herstellern in der Schweiz eine Lösung sucht. Vor zwei Jahren, im März 2005, lehnte der Bundesrat die Motion ab mit der Begründung, dass die Forderung, die Landesversorgung mit Grippeimpfstoffen im Falle einer Pandemie zu gewährleisten, verfrüht sei. Ein halbes Jahr später, im Herbst 2005, traten im Fernen Osten plötzlich Fälle von Vogelgrippe auf. Das Virus kam näher und mutierte auch im Nahen Osten, in einzelnen Fällen bei Menschen. Diese Meldungen lösten in der Bevölkerung Ängste und im BAG Hektik aus. Schnell, im Dringlichkeitsverfahren, wurde das Epidemiengesetz in der letzten Herbstsession geändert, und in der Wintersession haben wir 75 Millionen Franken für einen Grippeimpfstoff aus dem Ausland gesprochen. Die Schweiz hat damit im Vergleich zu anderen Ländern eine sehr teure Lösung gewählt und sich in die Auslandabhängigkeit begeben - kein Ruhmesblatt für das Pharmaland Schweiz.

Der Bundesrat hat damit einen anderen Weg gewählt, als es die Motion verlangte. Die Motion ist nicht erfüllt, das Geschäft aber erledigt. Deshalb ziehe ich die Motion zurück.