Lexipedia

preparatory:AB 73602

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2007-03-19

Wortprotokoll

Ich bestätige Ihnen hier mit allem Nachdruck, dass wir alles tun, um den gekröpften Nordanflug tatsächlich zu ermöglichen. Dazu braucht es ein taugliches Gesuch. Das erste Gesuch, das vom Flughafen Zürich gestellt wurde, hat die Bedingungen nicht erfüllt; wir mussten es zurückweisen. Ein Gesuch, das wir tatsächlich nun behandeln können, liegt erst seit Oktober des letzten Jahres vor. Wir tun seither alles, damit der gekröpfte Nordanflug auch tatsächlich eingeführt werden kann. Es sind sich alle einig, dass dabei die Sicherheitsbedingungen erfüllt sein müssen. Es ist unsere Aufgabe, hier die notwendigen Prüfungen zu machen. Stellen Sie sich vor, wenn etwas wegen dieses ausserordentlichen Verfahrens - es ist ein ausserordentliches Verfahren - geschähe! Dass es internationalrechtlich, das heisst rechtlich im Verhältnis zu unseren Nachbarn, möglich sein muss, ist auch eine Bedingung.