AB 73632

Wortprotokoll

Bevor wir die Debatte über die Geschäfte 05.052 (5. IV-Revision, Vorlage 2) und 05.053 (IV-Zusatzfinanzierung) beginnen, möchte ich Ihnen eine Übersicht geben, wie wir bei der Beratung vorgehen, denn es sind keine einfachen Vorlagen.

Zunächst führen wir eine gemeinsame Debatte über das Eintreten auf die beiden Vorlagen. Nachher werden wir beim Geschäft 05.053 über die Frage der Mehrwertsteuer befinden. Die Detailberatung dieser Vorlage werden wir durchziehen, aber ohne die Gesamtabstimmung durchzuführen. Dann beraten wir das Geschäft 05.052 und die Frage "Lohnprozente oder Mehrwertsteuer?". Anschliessend werden wir das Konzept "Lohnprozente" dem Konzept "Mehrwertsteuer" gegenüberstellen. Dann werden wir bei Artikel 85a die Zinsfrage und danach die Frage der Entschuldung bereinigen. Daraufhin werden wir die Verknüpfung der Vorlagen und das Inkrafttreten beraten. Am Schluss werden wir eine Gesamtabstimmung über die beiden Geschäfte machen.

Sind Sie mit diesem Vorgehen einverstanden? Die Praxis wird uns beweisen, ob dies das richtige Vorgehen ist. - Sie sind einverstanden.