Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Wie gesagt, ist unser Prinzip, dass die Haushalte, welche AHV- und IV-Ergänzungsleistungen beziehen, in den Genuss von Zahlungen durch das Bakom gelangen können. Weiter möchten wir nicht gehen. Da stehen dann die Sozialämter der Gemeinden und Kantone zur Verfügung. Sie haben vorher den Betrag von 300 Franken genannt. Nach meinen Informationen ist es so, dass es Geräte ab 100 Franken gibt, die diese Umsetzung in ein digitales Programm tatsächlich erfüllen. Diese 100 Franken - so glauben wir - sollten zu berappen sein.